Das Herstellen und Verwenden von Bildern historischer Gebäude : Implikation der "Schönbrunnentscheidung" 4 Ob 176/13f

Der Anblick historischer Gebäude versetzt uns immer wieder ins Staunen. Eines der imposantesten Bauwerke Österreichs ist das Schloss Schönbrunn. Jährlich strömen Millionen von Touristen zu dem ehemaligen Herrschaftssitz. Natürlich will die Mehrzahl der Besucher ihre Eindrücke mittels Fotografien festhalten. So gut wie keiner würde bei der Herstellung solcher Abbildungen daran denken, dass er gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen könnte. Doch ist dem auch so? Darf ich Bilder von historischen Gebäuden ohne Berücksichtigung allfälliger rechtlicher Interessen anderer herstellen und diese allenfalls sogar verwenden? Genau dieser Frage möchte ich im Rahmen meiner Diplomarbeit nachgehen. Als Grundlage meiner Abhandlung dient die sogenannte „Schönbrunnentscheidung“ 4 Ob 176/13f. Der OGH zog fünf Rechtsgrundlagen in Betracht, die dem Herstellen und Verwenden von Bildern der Gloriette und des Schlosses Schönbrunn im Weg stehen könnten. Mögliche Anspruchsgrundlagen finden sich nicht nur im Rahmen des Eigentumsrechtes, auch die Begründung bereicherungsrechtlicher, urheberrechtlicher, markenrechtlicher und lauterkeitsrechtlicher Ansprüche kann in Erwägung gezogen werden.The sight of historical buildings amazes us over and over. One of the most impressive buildings of Austria is the Schloss Schönbrunn. Yearly millions of tourists visit the residence of former monarchs. Of course the majority of the visitors wants to record their impressions photographically. Nobody would believe, that he could offend against juridical regulations. But is this true? Is it allowed to take and use pictures of historical buildings? I want to answer this question within the scope of my diploma thesis. The so-called "Schönbrunnentscheidung" 4 Ob 176/13f serves as the basis for my treatise. The OGH considered five legal bases, which could illegalize the takeing and use of pictures of the Gloriette and the Schloss Schönbrunn. Not only the property right offers possible bases for a claim, also unjust enrichment law, copyright law, trademark law and law on fair trading practices have to be taken into consideration.vorgelegt von Christina FuchsAbweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des VerfassersGraz, Univ., Dipl.-Arb., 2015(VLID)45385